Meine Ansprache am 1. Mai in Winterthur

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Grüne, Liebe Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, Mietende, Familien, Frauen und Männer.

Es ist ein Privileg, hier mittendrin zu stehen. Vieles ist schon gesagt. Ich werde kurz zu den Stadtratswahlen sprechen.

Nach mehr als 21 Jahren in der städtischen Politik hat Yvonne Beutler kürzlich ihren Rücktritt per Ende Oktober bekanntgegeben. Es ist müssig, darüber zu diskutieren, ob es einen besseren Zeitpunkt gegeben hätte, sondern wir als grün und soziale Engagierte sollten zuerst mal die Leistungen würdigen. Danke Yvonne, für Deinen Einsatz für unsere Stadt.

Die Geschäftsleitung der SP schlägt mich der Mitgliederversammlung von nächster Woche als Kandidat für die Ersatzwahl vor. Das freut mich ausserordentlich. Für mich ist die Zeit jetzt reif, in die Politik zurückzukehren. Ich will hier nun nicht meine Person gross in den Vordergrund stellen. Alle unter euch, die mich näher kennen lernen wollen, lade ich gerne ein am Freitag, 3. Mai ab 17 bis 19 Uhr in der Coalmine-Book-Bar. Auf ein Bier mit Kaspar.

Ob ich jetzt der Kandidat sein werde, oder jemand anders: am 7. Juli müssen wir sowieso alle zusammen mobilisieren. Es geht darum, die grün-soziale Mehrheit im Stadtrat zu verteidigen.

Nach den Erneuerungswahlen vor gut einem Jahr ist in Winterthur mit der grün-sozialen Mehrheit im Stadtrat ist so etwas wie eine sanfte Aufbruch entstanden. Dort wo die neue Mehrheit im Stadtrat Zeichen setzen konnte, hat sie diese gesetzt. Plötzlich ging es vorwärts mit der Verkehrsberuhigung beim Portier, den Tempo 20 und 30 Zonen, den Parkplätzen…

Diese Mehrheit im Stadtrat müssen wir am 7. Juli sichern, und damit die Basis schaffen, in dreieinhalb Jahren auch im Gemeinderat noch zulegen zu können. Gerade bei der Budgetdebatte im letzten November hat es sich gezeigt, dass die glp, die letztlich Mehrheitsbeschafferin ist, ganz klar bei SVP und FDP einzuordnen ist, was konkrete Anliegen anbelangt.

In den nächsten Jahren werden wichtige Weiche für die Zukunft von Winterthur gestellt. Ich setze mich dafür ein, dass diese Weichen nicht auf ein Gleis gestellt werden, dass dann eingespart wird…

Wir müssen mehr darüber reden, was wir brauchen, statt nur darüber, wie wir noch mehr sparen können. Gute Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, eine gute Gesundheitsversorgung, gute Betreuung im Alter, eine Stadt, die Ökologie, Klimaschutz und Biodiversität nicht nur durch Eigenverantwortung und Freiwilligkeit betreibt, sondern klare Zeichen setzt. Und nicht zuletzt wollen wir eine Stadt, in der sich niemand an den Rand gedrängt fühlt. Wer bei Sozialhilfebeziehenden nochmals spart, säht Ausgrenzung und Wut.

Ich komme aus der Privatwirtschaft, und weiss, wie wichtig motivierte Mitarbeitende für eine Organisation sind ob privates Unternehmen oder öffentliche Verwaltung. Und ich weiss, dass die Stadtverwaltung der Motor unserer Stadt ist. Die Sparallianz im Gemeinderat hat in den letzten Jahren dauernd auf der Stadtverwaltung herumgehackt. In der Privatwirtschaft wäre ein Unternehmen, bei dem die strategische Führung derart über die Mitarbeitenden herzieht wie das SVP, glp und FDP tun, innert Kürze weg vom Markt. Wir brauchen motivierte Mitarbeitende in der Stadtverwaltung, weil wir auf gute Leistungen angewiesen sind.

Gegenwärtig planen grosse Immobilienbesitzende in und um Winterthur unsere Zukunft. Die Stadt muss bei dieser Diskussion über die Entwicklung von Gleiskorridor, der Autobahn, dem Verkehr oder dem Rieterareal aus einer Position der Stärke mitreden, und dazu braucht es die entsprechenden Stellen in der Verwaltung – die nicht mit einem Stichentscheid einer glp-Gemeinderatspräsidentin eingespart werden dürfen.

Liebe 1. Mai Feiernde: wir wollen die Weichen für die Zukunft stellen, und wir wollen mit Winterthur nicht auf das Abstellgleis, das zu weniger Klimaschutz und weniger Integration von sozial schwachen führt. Wir wollen die Weichen so stellen, das die Wirtschaft, das Umwelt und die sozialen Anliegen gleichermassen berücksichtigt werden. Ich danke Euch für Eure Unterstützung.