Es braucht jetzt wohl überlegte und nachhaltige Schritte zurück in die Normalität

Liebe Winterthurerinnen und Winterthurer

Heute werden in Winterthur die Schulen wieder normal geöffnet. Auch in verschiedenen anderen Bereichen werden die Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus gelockert oder aufgehoben. Das sind wichtige und grosse Schritte zurück in die Normalität, die wir jetzt vorsichtig wagen dürfen. Die Folgen der Pandemie werden uns aber unabhängig von ihrer weiteren Entwicklung noch einige Zeit begleiten. Es liegt auf der Hand, dass die Pandemie auch erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Winterthur hat und haben wird. Sie wird zu höheren Kosten innerhalb der Verwaltung führen zum Beispiel durch die in Rekordzeit aufgebaute Homeoffice-Infrastruktur und die Schutzkonzepte, zu Mehrausgaben durch höhere Sozialkosten und Unterstützungsmassnahmen wie zum Beispiel die wirtschaftliche Nothilfe oder die Kita Unterstützung und zu weniger Einnahmen bei den Steuern.

Klar ist auch, dass für eine solche Situation ein etwas grösseres finanzielles Polster wünschenswert wäre. Vor zwei Jahren wurden aber in Winterthur die Steuern wieder gesenkt und damit die Bildung eines finanziellen Polsters verhindert. Bemerkenswerterweise kritisieren heute genau die Leute, die damals die Steuersenkung durchsetzten, dass die Stadt kein finanzielles Polster aufgebaut hat. Ein finanzielles Polster für solche Krisen können wir nur bilden, wenn wir entsprechende Luft im Budget belassen und diese nicht umgehend mit Steuersenkungen wieder rauslassen.

Kurz vor der Pandemie haben drei Unternehmen die Verlegung ihres Hauptsitzes respektive von entscheidenden Produktionsstätten aus Winterthur weg angekündigt. Auch damals wurde sofort der Ruf nach weiteren Steuersenkungen laut. Es wird argumentiert, die Standortattraktivität von Winterthur sei direkt an die Steuern gebunden. Auch mir ist die Standortattraktivität sehr wichtig – aber die Steuern sind dabei nur ein Aspekt. Deshalb müssen wir aufhören, unsere Stadt schlechter zu verkaufen als sie ist. Wir dürfen die Krise nicht als Winterthurer-Krise hochbeschwören, denn das schädigt den Standort weit mehr, als die Steuerbelastung, auch wenn diese innerhalb des Kantons vergleichsweise hoch ist. Wir dürfen unsere Stärken wie die Lebendigkeit der Stadt, das reichhaltige Kulturangebot, die guten Betreuungseinrichtungen, die Naherholungsgebiete, das Stadtklima und vieles mehr gerade jetzt nicht durch überhastete Sparmassnahmen gefährden. Das würde unsere Standortattraktivität weit mehr schwächen.

Natürlich trifft uns die Krise und wir müssen uns Gedanken machen, wie wir längerfristige negative Folgen verhindern. Aber wir müssen das wohl überlegt und nachhaltig im Sinne von sozial, ökologisch und wirtschaftlich tun. Mit Blick auf die weltweite Krise dürfen wir uns glücklich schätzen, dass uns die Krise bislang weit weniger hart getroffen hat als andere Regionen. Niemand weiss genau, wieso das so ist. Aber unsere gute Infrastruktur, das gute Gesundheitswesen und unsere funktionierenden sozialen Institutionen haben dabei ganz bestimmt nicht geschadet. Sorgen wir jetzt dafür, diese im Nachgang nicht zu schwächen.

Wir haben die Ressourcen der Stadt seit Ausbruch der Krise auf die unmittelbaren Herausforderungen konzentriert. Wir mussten in kürzester Zeit eine Krisenorganisation auf die Beine stellen, den Lockdown in der Verwaltung umsetzen, diverse Unterstützungsmassnahmen entwickeln und umsetzen, wie die kurzfristige wirtschaftliche Nothilfe, die Entschädigung der KiTa’s, Entschädigungen im Kulturbereich und vieles mehr. Es gibt auch nach wie vor Bedarf für weitere Massnahmen und darauf werden wir uns noch so lange wie nötig konzentrieren.

Zusammenfassend kann ich sagen: «Wir sind dran». Ich und der ganze Stadtrat sind uns selbstverständlich bewusst, dass auch auf Winterthur weitere finanzielle Herausforderungen zukommen werden. Wir berücksichtigen in den üblichen Budget- und Finanzplanungsprozessen bereits jetzt sämtliche Effekte entsprechend dem jeweiligen Wissensstand und versuchen noch wenig bekannte Veränderungen vorauszusehen. Im Moment sind wir aber noch mitten drin in der Krise und die direkte Unterstützung der Bevölkerung während dieser schwierigen Zeit hat für uns oberste Priorität.

Ich wünsche Euch gute Gesundheit und uns allen einen guten Weg zurück zur Normalität.

Einen schönen Sommer

Euer Stadtrat

Herzlich

Kaspar Bopp