Wir brauchen eine nachhaltige finanzielle Basis

2. Oktober 2020

Liebe Winterthurerinnen und Winterthurer

Heute Morgen habe ich unseren Budgetantrag für das nächste Jahr vorgestellt. Er sieht – wenig überraschend – eine Steuererhöhung vor. Diese wäre weniger hoch ausgefallen, hätten wir nicht auf Druck des Parlamentes vor zwei Jahren die Steuern gesenkt. Winterthur, soviel ist auch klar, wird auch mit dieser Steuererhöhung nicht zur «Steuerhölle» wie sie von gewissen Kreisen bezeichnet wird, sondern ist und bleibt eine der steuergünstigsten Städte der Schweiz – und Unternehmen werden aufgrund der Unternehmenssteuerreform nächstes Jahr sogar weniger Steuer bezahlen. Es ist mir ein Anliegen, Dich direkt über unsere Überlegungen zu informieren.

Winterthur ist eine sehr attraktive Wohn- und Werkstadt. Winterthur wächst immer weiter, immer mehr Menschen wollen in Winterthur wohnen und arbeiten. Das Wachstum kostet auch etwas. Es fordert uns planerisch heraus. Wenn wir vorausschauen sehen wir einerseits Bereiche wie Bildung, Gesundheit und Sozialausgaben, die wir kaum beeinflussen können. Auch die Klimaerwärmung wird in naher Zukunft zu höheren Ausgaben führen. Und dann gibt es auch Bereiche, die uns wichtig sind, damit sich die Menschen in Winterthur wohlfühlen. Zum Beispiel gute Velo- und Fussgängerverbindungen, ein gutes Angebot von Kinderbetreuungsangeboten, Kultur.

All dies ist nicht neu. Die finanziellen Herausforderungen stehen seit Jahren immer im Vordergrund, während die Qualitäten eher vergessen gehen. Das Bild von Winterthur ist auch ausserhalb der Stadt von den finanziellen Fragen geprägt. Die hohe Verschuldung und das relativ geringe Eigenkapital sind leider Eigenschaften die weitherum bekannt sind.

Winterthur hat eine tiefe Steuerbelastung

Was allerdings in der Vergangenheit erstaunlicherweise sehr wenig Beachtung gekriegt hat, ist die für eine Grossstadt rekordverdächtig tiefe Steuerbelastung. Ob im Städteranking der Bilanz, im Städteranking der Weltwoche oder bei unseren eigenen Vergleichen: Winterthur schneidet bezüglich Steuern unter den 20 grössten Städten der Schweiz neben Zürich, Uster und Lugano jeweils am dritt- respektive viertbesten ab.

Wir sind eine Grossstadt mit vielen Leistungen, die sie für die Menschen attraktiv macht. Eine funktionierende Verwaltung sorgt dafür, dass die Maschine läuft. Gerade Corona hat gezeigt, wie wertvoll und wichtig eine solche starke und funktionierende Verwaltung ist. Nur deshalb konnten wir in Winterthur sehr schnell Unterstützungsangebote für Kultur und Wirtschaft auf die Beine stellen und zum Beispiel die Kinderbetreuung der neuen Situation anpassen. Der Lockdown war für uns alle schwierig, und ich will die Probleme in verschiedenen Branchen nicht herunterspielen. Aber dank Menschen in Verwaltung, Bildung und Gesundheitswesen konnten wir vieles abfedern.

Dieses ganze «Paket» muss uns etwas wert sein. Das heisst wir müssen Vorausschauen und Entwicklungen vorausdenken und unsere Steuern jetzt darauf ausrichten. Das Steuerniveau muss den Leistungen einer Grossstadt und den wachstumsbedingten Mehrausgaben Rechnung tragen.

Der Stadtrat und auch viele Verwaltungsangestellte haben in den vergangenen Wochen und Monaten unsere Leistungen erneut von Grund auf hinterfragt und überprüft. Was können wir effizienter und billiger machen? Wo können wir bei der Qualität vielleicht etwas günstiger fahren. Wir haben jede Ecke der Stadt durchleuchtet.

Das Fazit: um die Finanzen von Winterthur auf eine nachhaltige Grundlage zu stellen müssen wir die Steuern erhöhen. Wir schlagen dem Gemeinderat eine Erhöhung des Steuerfusses von 122 auf 129% der Staatssteuern vor. Das tönt jetzt vielleicht nach viel, ist es aber eigentlich nicht.

Winterthur wird auch mit dieser Erhöhung unter den vier steuergünstigsten grossen Städten der Schweiz sein. Dank der Reduktion der Gewinnsteuern mit der Unternehmenssteuerreform zahlen die Unternehmen im nächsten Jahr sogar weniger Steuern als noch dieses Jahr. Die Steuererhöhung wird sich für die einzelnen Einwohnerinnen und Einwohner bescheiden auswirken. Eine Einzelperson ohne Kinder und mit einem Nettoeinkommen von 80’000 zum Beispiel wird lediglich rund 300.- Franken mehr Steuern bezahlen. Bei einem kinderlosen Paar mit 250’000 Einkommen ist der Effekt grösser, bewegt sich aber mit weniger als 1’400.- Franken auch noch in einem zumutbaren Bereich. Dafür lebt unsere Stadt auf. Winterthur muss uns diese minimale Steuererhöhung wert sein.

Den endgültigen Entscheid über das Budget und damit auch über den Steuerfuss fällt der Gemeinderat im Dezember. Ich hoffe, dass unser Parlament dann mit Weitsicht handelt. Ich bin überzeugt, damit auf dem richtigen Weg zu sein. Es ist der richtige Weg für ein Winterthur als attraktive Wohn- und Werkstadt.

Euer Stadtrat

Herzlich

Kaspar Bopp